AGB
I. Geltungsbereich
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Ihre gegenwärtigen und zukünftigen Einkäufe im DEINE SITZUNG OnlineShop, Betreiber ist die DEINE SITZUNG GbR (nachfolgend auch „DEINE SITZUNG“, "DS" oder „wir“), soweit wir zum Zeitpunkt der Bestellung keine abweichende AGB-Fassung verwenden. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von DEINE SITZUNG erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Die aktuelle Fassung der AGB können Sie jederzeit auf unserer Homepage nachlesen.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
II. Zustandekommen des Vertrages
1. Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Sie kann von uns entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung als verbindliche Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware angenommen werden.
2. Bestellen Sie auf elektronischem Weg, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich elektronisch bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahmeerklärung kann aber mit der Zugangsbestätigung verbunden werden.
3. Etwaige Nebenabreden, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen, sind nur wirksam, wenn sie von einem Vertretungsberechtigten von DEINE SITZUNG schriftlich bestätigt werden.
III. Preise
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich Versandkosten. Sollten darüber hinaus zusätzliche Leistungen anfallen, werden diese gesondert berechnet.
IV. Gesetzliches Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
DEINE SITZUNG
Alarichstr. 85
50679 Köln
Warenrücksendungen sind wie folgt zu adressieren:
DEINE SITZUNG
Alarichstr. 85
50679 Köln
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind an unsere Adresse zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind: Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
V. Lieferung und Verzögerungen
1. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von DEINE SITZUNG oder dessen Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
3. Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an DEINE SITZUNG, z.B. bezüglich Maße, Design, Modell, noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten von DEINE SITZUNG. Wir behalten uns das Recht vor, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu streichen.
4. Kommt der Kunde in Annahmeverzug bleibt es DEINE SITZUNG vorbehalten die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.
VI. Gefahrenübergabe
1. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von DEINE SITZUNG verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von der DEINE SITZUNG unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.
VII. Gewährleistung
1. Sind Sie Unternehmer, haben Sie die Ware oder Leistung in jedem Fall unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Beanstandungen offensichtlicher Mängel werden nur dann anerkannt und sind nur zulässig, wenn sie innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware und schriftlich erfolgen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Mangelrüge innerhalb von einem Jahr nach Beginn des gesetzlichen Verjährungsbeginns zugeht. Wenn Sie Verbraucher sind, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, soweit nachfolgend davon nicht abgewichen wird.
2. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach eigener Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung haben Sie jedoch das Recht zur Minderung oder zum Rücktritt.
3. Sämtliche Gewährleistungsrechte des Kunden verjähren spätestens ein Jahr nach Ablieferung der vertraglichen Leistungen, bei Verbrauchern nach zwei Jahren.
VIII. Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Sind Sie Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.
IX. Fälligkeit und Zahlung
1. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sind die Rechnungen von DEINE SITZUNG sofort fällig und spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
2. Für die Zahlung können Sie sich ausschließlich der auf den „Zahlarten“ angegebenen Zahlungsmodalitäten bedienen. Im Einzelfall kann es sein, dass nicht alle Zahlungsarten zur Verfügung stehen, näheres können Sie den Zahlungsmodalitäten entnehmen.
3. Bei Zahlung per Kreditkarte oder Bankeinzug, soweit angeboten, erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos bzw. der Bankeinzug, mit Absenden der Bestellbestätigung. Die bestellte Ware wird im Anschluss direkt an den Empfänger versendet.
X. Haftung
1. DEINE SITZUNG haftet für Schäden des Nutzers, die DEINE SITZUNG, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
2. Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet DEINE SITZUNG für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 1 Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet DEINE SITZUNG unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer von DEINE SITZUNG übernommenen Garantie oder auf einem leichtfahrlässigen Organisationsverschulden beruht.
3. In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung von DEINE SITZUNG – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von DEINE SITZUNG oder des in Ziffer Absatz 1 genannten Personenkreises beruhen.
4. Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absätzen 1 und 3 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.
5. Schadensersatzansprüche gegen DEINE SITZUNG verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
XI. Datenschutz
Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung
XII. Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Wenn der Kunde Unternehmer ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis Köln.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, bleibt der übrige Teil des Vertrages davon unberührt und wirksam. Die Parteien verpflichten sich schon jetzt für diesen Fall, stattdessen eine Vereinbarung zu treffen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: September 2019